Liste 5: Team Armin Saxl

Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Offenheit, Ehrlichkeit, Transparenz und Standhaftigkeit sind Werte, die wir leben. Mit eigenen Initiativen stellen wir diese auch immer in den Vordergrund unserer Arbeit. Unsere zukünftigen Schwerpunkte sind leistbares Wohnen, mehr Bürgerbeteiligung und eine Dorfentwicklung mit Weitblick.

Welche großen Themen stehen in den kommenden sechs Jahren an?

Die größte Herausforderung wird sein, die finanzielle Stabilität Inzings zu sichern. Da laufende Ausgaben immer mehr steigen und die Entwicklung der Einnahmen unsicher ist, bleibt es der größte Schwerpunkt mit Weitblick für die Zukunft zu planen. Die Dorfentwicklung und der Ausbau der Bürgerbeteiligung werden wesentliche Schwerpunkte unserer Arbeit sein. Dabei werden auch die vielen kursierenden Projekte priorisiert werden müssen.

Wie funktioniert in eurer Liste die Entscheidungsfindung? Wie werden die Listenmitglieder in der kommenden Gemeinderatsperiode in die politische Arbeit eingebunden?

Entscheidungen werden innerhalb unserer Liste schon seit Jahren nach demselben Prinzip getroffen. Unsere Listenmitglieder, aber auch weitere Unterstützer/innen treffen sich durchschnittlich monatlich, um Aktuelles zu diskutieren. Selbst wenn wir uns in wesentlichen Fragen sowieso in der Regel einig sind, bleibt natürlich genug Raum, um unterschiedliche Herangehensweisen zu diskutieren und Fragen zu erläutern. Am Ende jeder Sitzung gehen wir dann mit einer gemeinsamen Position raus, die wir dann gemeinsam vertreten. Trotz formeller Strukturen haben bei unseren Sitzungen alle ein Rede- und Stimmrecht. Dies ist ein wesentlicher Grund, warum unsere monatlichen Clubsitzungen in der Regel mehrere Stunden dauern.

Der Gemeinderat steckt mitten in einem seiner größten Konflikte, welche Fähigkeiten oder Maßnahmen kann eure Liste einbringen?

Unserer Meinung nach bleibt es immer die größte Herausforderung, trotz unterschiedlicher Weltanschauungen eine Lösung für Probleme zu finden. Gerade die Mitglieder unserer Liste bringen viel Erfahrung als Verhandler und Brückenbauer mit. Am wichtigsten bleibt jedoch der respektvolle Umgang miteinander im Gemeinderat. Auch wenn nie alle Meinungen in einem Gemeinderat mehrheitsfähig sein werden, darf ein inhaltlicher Konflikt nie auf die persönliche Ebene verlagert werden. Wir können für unseren Teil sagen, dass wir auch Abstimmungsergebnisse im Gemeinderat, die nicht unserer inhaltlichen Ansicht entsprechen, in einer Demokratie akzeptieren und respektieren werden. Kurz gesagt: Als erstes soll man immer nach einer Lösung suchen, die alle mittragen können und wenn dies nicht der Fall ist, dann hat der demokratisch legitimierte Gemeinderat mit Mehrheit zu entscheiden und es sollte jede/r Gemeinderat/es diese demokratische Abstimmung auch respektieren!

 

Nachdem alle fixen Ausgaben in der Gemeinde getätigt wurden, bleibt noch ein gewisses Budget übrig. Bitte teilt dieses Budget prozentuell auf folgende Themenbereich auf:

  • Infrastruktur
  • Kultur
  • Sport
  • Kinderbetreuung
  • Wirtschaftsförderung
  • Soziales
  • ___________ (von euch frei wählbarer Bereich)
  • ___________ (von euch frei wählbarer Bereich)

Bevor wir diese Frage beantworten, erlauben wir uns eine allgemeine Anmerkung: Das bisherige System, wie Budgets erstellt werden, hat uns im Gegensatz zu anderen Gemeinden immer sehr gefallen. Dabei wird das Budget im Wesentlichen von der Verwaltung unter Berücksichtigung der Wünsche der Fachausschüsse und des Gemeinderates ausgearbeitet. Anschließend wird das gesamte Budget in einer Gemeinderatsklausur diskutiert und nach Einarbeitung der Änderungen eine Woche später im Gemeinderat beschlossen. Zur Vorbereitung dieser Frage haben wir uns intensiv mit den Zahlen aus dem Jahr 2015 beschäftigt. Auch wenn der Gemeinderat durchaus einen Handlungsspielraum bei „fixen“ Ausgaben hat, beträgt der Anteil an Ausgaben, die nicht auf einer gesetzlichen Verpflichtung, auf Druck vom Land oder wegen dingendem Handlungsbedarf getätigt wurden, nur 4,5 % des gesamten Budgets. Und auch diese Ausgaben, die rein auf politischen Entscheidungen beruhen, können nicht ohne weiteres umgeschichtet werden. Gerade die Erfahrungen der letzten Jahre zeigt, dass es schwierig ist, gewissen Bereichen einen Prozentsatz zuzuweisen. Ein Bsp.: eine Subvention in derselben Größenordnung fließt in einem Jahr in den Sporttopf als Zuschuss für Asphaltierarbeiten, im nächsten Jahr als Zuschuss für ein Fahrzeug in den Sozialtopf, wiederrum im nächsten Jahr in den Kulturtopf, als eine Anlage erneuert werden musste.

Deshalb haben wir uns entschieden, die Zahlen der nicht fixen Ausgaben, von 2015 einfach fortzuschreiben:

    • Infrastruktur – 45 %
    • Kultur – 20 % (inkl. Kirchenwesen)
    • Sport – 10 %
    • Kinderbetreuung – 5 %
    • Wirtschaftsförderung – 4 %
    • Soziales – 6 %
    • Dienstleistungen – 10 %

Diese Verteilung mag jetzt in manchen Bereichen durchaus irritierend wirken, jedoch muss man bedenken, dass zwar nur 5% der nicht fixen Kosten in die Kinderbetreuung fließen, jedoch auch über 15% der fixen Kosten in diesen Bereich. Fast ein Drittel der Fixausgaben fließt in den Sozial- und Gesundheitsbereich, jedoch nur 6 % der nicht fixen Ausgaben.

Drei Jahre nach der Gemeinderatswahl steht ihr vor einer ihrer größten Herausforderungen. Welche ist das und was tut ihr?

Unserer Ansicht nach kann man alle Herausforderungen bei entsprechendem Zusammenhalt meisten. Im Leben gibt es immer wieder Dinge, die man nicht planen kann. Aber man kann sich darauf vorbereiten. Die Vorarbeit muss und wird sein, ein konstruktives Klima bewahren, finanzielle Handlungsfähigkeit zu sichern und über die Fraktionsgrenzen hinweg für die Menschen zu arbeiten.